Das Maßregel- und Maßnahmenrecht in Deutschland, Österreich und der Schweiz Ein Überblick und Rechtsvergleich

Sophie Sackl, Alexander Baur, Lyane Sautner & Thierry Urwyler

Praxis der Rechtspsychologie 32 (1), Juni 2022, S. 5–49
Deutscher Psychologen Verlag GmbH, Berlin
https://doi.org/10.51625/pdr20220101

Zusammenfassung

Die kriminalrechtlichen Sanktionensysteme Deutschlands, Österreichs und der Schweiz teilen mit der Trennung von repressiv-schuldstrafrechtlichen Strafen und spezialpräventiv ausgerichteten Maßregeln/Maßnahmen ein wesentliches Strukturprinzip. Nimmt man die rechtliche Ausgestaltung der Sanktionensysteme näher in den Blick, zeigen sich erwartungsgemäß große Parallelen. Überraschend und aufschlussreich sind aber auch Unterschiede in den Details. Der nachfolgende Beitrag möchte Ähnlichkeiten und Unterschiede des Maßregel-/Maßnahmenrechts in Deutschland, Österreich und der Schweiz gleichermaßen beleuchten. Dafür werden die gesetzlichen Vorgaben zum Maßregel-/Maßnahmenrecht der drei Länder mit einem Fokus auf dem Recht der freiheitsentziehenden Maßregeln/Maßnahmen zunächst skizziert. Für Deutschland hat dies Alexander Baur, für die Schweiz Thierry Urwyler übernommen; den Landesbericht für Österreich haben Sophie Sackl und Lyane Sautner erarbeitet. Den rechtsvergleichenden Abschluss des Beitrags verantworten die Autoren gemeinsam; die Federführung hatte Sophie Sackl.

Abstract

The criminal sanction systems of Germany, Austria and Switzerland share an essential structural principle with the separation of repressive criminal penalties and special preventive measures. If we take a closer look at the legal structure of the sanction systems, we find, as expected, great parallels. However, differences in the details are also surprising and revealing. The following article aims to shed light on the similarities and differences between the laws on measures in Germany, Austria and Switzerland. To this end, the legal requirements for the law of measures in the three countries will first be outlined with a focus on the law of custodial measures. Alexander Baur did this for Germany, Thierry Urwyler for Switzerland; Sophie Sackl and Lyane Sautner prepared the country report for Austria. The authors are jointly responsible for the comparative law conclusion of the article; Sophie Sackl was in charge.

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Die Zeitschrift richtet sich auch an Vertreter:innen angrenzender Fachgebiete wie Justiz, Anwaltschaft, Ministerien, Gerichte, Rechts-, Sozial- und Kriminalpolitik sowie im Bereich der sozialen Arbeit Tätige.

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